Die „4 Freiheiten“ des Europäischen Binnenmarktes: Vorteile oder Nachteile?

Europäische Flagge

Europäische Flagge

Ein Binnenmarkt ist ein Raum ohne Binnengrenzen. Der Vorteil, dass an den Staatsgrenzen keine Zölle mehr erhoben werden, ist nur ein Aspekt.

Geschichtlicher Kontext

Wie auch immer man zu Europa steht. Über allem steht ein entscheidender Grund, der alternativlos für Europa spricht. Dies ist die Erhaltung des Friedens in Europa. Dieser Aspekt wird gerade in der jungen Generation nicht wahrgenommen, da man seit nunmehr fast 70 Jahren wie selbstverständlich in einer absolut friedlichen Welt leben darf. Nur wer die europäische Geschichte kennt und die zahllosen kriegerischen Auseinandersetzungen in anderen Teilen der Welt wahrnimmt, kann einschätzen, was es bedeutet, wenn Völker in Frieden und Eintracht miteinander leben. Frieden ist also alles andere als eine Selbstverständlichkeit.

Folgen für Deutschland

Grundlage der Friedensbewahrung ist mithin der Wohlstand. Wer konsumiert, ist nicht daran interessiert, sich seinen Besitz und das bequeme Alltagsleben zerstören zu lassen. Wohlstand und Konsum setzen aber funktionierende wirtschaftliche Strukturen voraus. Deutschland war nach dem Krieg in der Lage, seine Infrastruktur grundlegend neu aufzubauen und profitiert mit seinem Humankapital bis heute von der sich daraus ergebenden Exportstärke. Unsere Exporte beruhen mithin auf dem Europäischen Binnenmarkt als Absatzmarkt.

Der Binnenmarkt

Der Europäische Binnenmarkt besteht formal seit 1.1.1993. Es geht dabei nicht darum, die nationale Identität der EU-Staaten, die Sprache, Kultur und Tradition der Bürger zu vereinheitlichen, sondern ausschließlich darum, die Volkswirtschaften so miteinander zu verschmelzen, dass sie gegenseitig voneinander profitieren und sich nicht gegenseitig behindern. Diesem Ziel dienen die „4 Freiheiten des Binnenmarktes“.

Zu diesen Freiheiten gehört der freie Warenverkehr, der freie Personenverkehr, die Dienst- und Niederlassungsfreiheit sowie die Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs. Diese Freiheiten gewährleisten, dass Waren, Personen, Dienstleister, Unternehmer sowie das Kapital innerhalb der Europäischen Union  sich  ungehindert bewegen können, ohne dass diese aus Gründen der Staatsangehörigkeit behindert oder diskriminiert werden dürfen.

Grundlage ist mithin das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung. Eine Ware, die in Deutschland gesetzeskonform hergestellt und in Verkehr gebracht wird, darf gleichermaßen in jedem anderen EU-Mitgliedstaat verkauft werden und dort nicht mit dem Argument zurückgewiesen werden, dass sie den dortigen Vorschriften nicht entspreche. Wer in Deutschland eine Ausbildung gemacht hat, kann in jedem EU-Mitgliedstaat arbeiten, seine Dienste anbieten oder sich dort niederlassen und darf nicht mit dem Argument zurückgewiesen werden, dass seine Ausbildung nicht der dortigen Ausbildung entspreche.

The Big Picture

Der Europäische Binnenmarkt gewährleistet in Anbetracht der  zunehmenden Globalisierung, dass die europäischen Staaten ihre  Wettbewerbsfähigkeit in der Welt bewahren und konkurrenzfähig bleiben. Immerhin ist der Europäische Binnenmarkt mit seinen über 500.000.000 Einwohnern nicht nur ein in der Weltgeschichte einmaliges Gebilde, sondern auch der größte Markt in der Welt. Er sichert unsere Zukunft. Von Nachteilen kann insoweit also wahrlich keine Rede sein.

 

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