Der Euro-Raum und Griechenland – zwischen Hoffnung Verzweiflung

Griechenland und der Euro

Quelle: Gerd Altmann / pixelio.de

Die europäische Union ist, juristisch betrachtet, ein Staatenverbund, der sich als supranationaler Staatenzusammenschluss insbesondere durch seine insgesamt 6 Organe auszeichnet. Sinn und Zweck der EU ist es, unter anderem für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu sorgen, den freien Dienstleistungsverkehr zwischen den insgesamt 27 Mitgliedsstaaten zu fördern und auch währungspolitisch auf einer Ebene zu verbleiben.

Der Euro bildet hierbei als Zahlungsmittel zwischen 17 der Mitgliedsländer das notwendige Instrument des Zahlungsverkehrs. Da alle Mitgliedsstaaten der EU der Wirtschafts- und Währungsunion angehören (WWU), ist eine gemeinsame Geldpolitik für den Zusammenhalt essentiell.

Eines, der bereits angesprochenen 6 Organe, ist die Europäische Zentralbank (EZB). Diese fungiert als Überwachungsinstitution und trägt die Verantwortung dafür, dass es geldpolitisch betrachtet nicht zu Reibereien kommt. Generell ist eine gemeinsame Währung – der Euro – dafür wichtig, dass die Währung selber Stabilität gewinnt und die Abwicklungsvorgänge, die der internationale Handel mit sich bringt, um ein Wesentliches erleichtert werden.

Schon etwas länger im Gespräch, genauer gesagt seit ungefähr 2 Jahren, ist die Finanzkrise in Griechenland. Auch wenn in dem immer noch brandaktuellen Fall im Vakuum betrachtet erst einmal nur ein Land involviert ist, so sind die Auswirkungen auf die anderen Staaten der Euro-Zone nicht zu leugnen. Die gesamte Währungsunion geriet eigentlich schon direkt nach Beginn der Krise an sich ins Wanken und entwickelt sich zunehmend zu einem Teufelskreis aus Schulden und Krisen der Bankinstitute.

Bereits im April 2010 wurde nach und nach klar, dass es der griechischen Regierung wohl nicht gelingen würde, fällige Kredite zurückzuzahlen. Am 23. April beantragte das Land deshalb offiziell EU-Hilfe und bemühte sich um Haushaltung. Nach einer Odyssee von Rettungspaketen stellte die International Swaps and Derivatives Association (ISDA) gut zwei Jahre später, am 9. Mai 2012, den Zahlungsausfall Griechenlands fest. Dies schlug sich auch auf die Einschätzung der Ratingagenturen nieder.

Primäre Ursache für die massiven finanziellen Probleme sind hohe Staatsausgaben und im Gleichzug geringe Einnahmen. Gleichzeitig wird aber auch innerhalb der EU nach Ursachen gesucht. So werden unter anderem unzureichende Sanktions- und Motivierungsmaßnahmen angeprangert, sofern sich eine Vertragsverletzung anbahnt.

Derzeit ist Griechenland mit der Bildung einer neuen Regierung beschäftigt, nachdem vor vieri Tagen die Parlamentswahl stattfand. Siegreich hervorgegangen sind die künftigen Koalitionspartner von der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen Pasok und der Demokratischen Linken (Dimar). Die künftigen Koalitionsparteien sprechen sich für Reformen aus und sind für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. Sie haben gemeinsam eine klare Mehrheit von 179 der 300 Abgeordneten.

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