Die Gemeinschaft macht uns stark
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Wer heute Europa hört, denkt an Bevormundung aus Brüssel, Gurken-Verordnung oder Griechenland-Finanzdebakel und bezweifelt, dass Europa und das Europarecht überhaupt einen Nutzen bringen. Die Kritik ist verständlich, aber einseitig. Wer Europa und alles, was damit zusammenhängt, richtig einordnen will, muss Europa verstehen. Möglich ist dies nur im historischen Rückblick.
Was ist Europarecht?
Europarecht ist die Summe der Vorschriften, die sich aus den drei Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EWG, Euratom, Montanunion) ergeben und heute die Europäische Union ausmachen. Diese Vereinbarungen begründen und ermöglichen den Binnenmarkt, einen Markt ohne Grenzen und Schranken, in dem Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital frei zirkulieren können. Die Marktwirtschaft ist Grundlage unseres Wohlstandes und sämtlicher dadurch erst möglicher sozialer Errungenschaften.
Primär geht es um die Erhaltung des Friedens!
Entscheidend aber ist letztlich ein anderer Aspekt. Binnenmarkt, Wohlstand und Freiheit sind möglich, weil der Kontinent seit 1945 keinen Krieg mehr erleiden musste. Kriege sind zerstörerisch. Diejenigen, die Krieg erlebt haben, wissen das. Jüngere Generationen verstehen ihre Existenz zu sehr als Selbstverständlichkeit und vergessen unsere Geschichte. Die Wirklichkeit in anderen Erdteilen dokumentiert anschaulich, wie schwierig es ist, Frieden zu bewahren und die Existenzrechte anderer zu achten. Noch schwieriger ist es offensichtlich, ein der Europäischen Union auch nur ansatzweise vergleichbares Modell zu formen. Insoweit ist Europa ein unglaubliches und bislang einzigartiges Erfolgsmodell. Eine Alternative zu Europa gibt es nicht. Kritiker der Integration sollten wissen, dass der Binnenmarkt die Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten miteinander verschmelzen soll, er soll aber nicht die Sprache, Kultur, Identität oder Tradition der Staaten, von Gesellschaften oder Volksgruppen beseitigen.
Fehler bedeuten Fortschritt
Natürlich hat die europäische Integration viele Fehler. Nichts in unserer Existenz ist fehlerfrei. Politik und Bürger sind berufen, Unzulänglichkeiten konstruktiv anzugehen und die Integration fortzuentwickeln. Dazu dient das Europarecht. Es macht sich bemerkbar, wenn ein nationales Gericht nationales Recht mit den Vorgaben des europäischen Rechts für unvereinbar hält. Dann entscheidet der EuGH. So hat zum Beispiel der Bundesgerichtshof die Frage vorgelegt, ob der TÜV Rheinland seine Prüfpflicht verletzt hat, als er die Unbedenklichkeit von Brustimplantaten bescheinigte, obwohl er hätte erkennen müssen, dass der Hersteller ungeeignete Materialien verwendete.
Rechtsentscheide des EuGH bedingen die Fortentwicklung des Gemeinschaftsrechts. Es ist ausgesprochen schwierige Aufgabe, die teils recht unterschiedlichen Rechtssysteme von 28 Mitgliedsstaaten zu harmonisieren. Ohne Harmonisierung funktioniert der Binnenmarkt nicht. Und Binnenmarkt bedeutet für Unternehmen, dass sie über 500 Millionen Verbraucher ansprechen können. Für Verbraucher bedeutet Binnenmarkt die Möglichkeit, sich grenzenlos zu bewegen und zu konsumieren. Es liegt an jedem von uns, diese Chance als Chance zu begreifen, sie zu nutzen und trotz vieler Bedenken und Rückschritte fortzuentwickeln.
